Europarecht

Das Europarecht umfasst vor allem die durch die Verträge (primäres Europarecht) und eigenen Rechtsakte der Europäischen Union gesetzte Recht. Es hat in Deutschland Anwendungsvorrang und wirkt unmittelbar oder als umzusetzende Vorgabe in nahezu alle Bereiche der deutschen Rechtsordnung. Durch seine vorrangige Wirkung ist Europarecht zum Teil dem Verfassungsrecht vergleichbar. Es regelt vor allem Rechtsverhältnisse zwischen Ebenen öffentlicher Gewalt und Rechte und Pflichten von Bürgerinnen und Bürgern. Insofern ist es Teil des Öffentlichen Rechts. Es wirkt aber auch - so im Arbeitsrecht und Antidiskriminierungsrecht - erheblich auf die Rechtsbeziehungen zwischen Privaten. Im weiteren Sinne können zum Europarecht auch die Wirkungen der völkerrechtlichen Verträge gelten, die im Rahmen des Europarats geschlossen wurden, etwa der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Europäischen Sozialcharta.

Als Wissenschaft von den Quellen und Wirkungsweisen des Europäischen Rechts ist Europarechtswissenschaft eigenständiges Fach. Rechtswissenschaft muss zugleich heute in allen ihren Teilbereichen auch die europäische Rechtsordnung integral einbeziehen. Das gilt auch für das Recht der behinderten Menschen, das Sozialrecht und das Gesundheitsrecht. Je stärker öffentliche Gewalt, Ökonomie und Kommunikation die Grenzen der Nationalstaaten übergreifen, umso mehr müssen auch Sozialpolitik und Sozialrecht europäisch werden. Dazu gehört auch, durch den Vergleich von Recht und Politik der europäischen Staaten Erkenntnisse über Gestaltungsmöglichkeiten zu gewinnen.

In diesem Sinne vertrete ich das Europarecht in Lehre und Forschung auch als integralen Bestandteil des öffentlichen Rechts, Sozial- und Gesundheitsrechts an der Universität Kassel. Im Wintersemester 2006/2007 habe ich bei einer Lehrvertretung an der Universität Oldenburg/ Hanse Law School Europäisches Wirtschaftsrecht und Substantive EU Law gelehrt. Das maßgeblich durch europäisches Recht beeinflusste Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) kommentiere ich in einem Kommentar (Schiek) aus europäischer Perspektive in seinen Auswirkungen auf das Recht des öffentlichen Dienstes und das Sozialrecht. Europäische Kontakte – derzeit insbesondere nach Schweden, nach Österreich und in die Niederlande – für vergleichende Studien von Politik und Recht gehören für mich zur wissenschaftlichen Tätigkeit.


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26.11.2012